Deutsch oder verfassungspatriotisch? - Gedanken zu einer aktuellen Diskussion

 

Von MdL Volker Schimpff  

 

Was ist sächsisch, deutsch, europäisch? Soll denn Sachsen sächsisch, Deutschland deutsch und Europa europäisch sein – oder ist diese Vorstellung, ja schon diese Frage reaktionär und rassistisch und muß von allen toleranten Gutmenschen mit Lichterketten, Denkverboten und Molotowcocktails unterdrückt werden?

 

Diese Fragen sind nicht neu. Was hat uns Deutsche mit solcher Urgewalt ein Volk bleiben, einen Nationalstaat wiedervereinigen, seit zehn Jahre eine unglaubliche Solidaritätsleistung erbringen lassen? Als Helmut Kohl am 19. Dezember 1989 nach Dresden kam, fragte mich Ruprecht Eser im ZDF ungläubig: Warum wollen denn die Menschen das Land Sachsen wieder haben? Zahlreiche Intellektuelle versuchen sich aus dem Deutschsein in einen „Verfassungspatriotismus“, aus der Nation nach „Europa“ zu flüchten. Und eine linksliberale Abgeordnete, Baroness Ludford, verlangte 1999 in einen Bericht des Europäischen Parlamentes, daß sich Europa der „Idee einer weißen Kernkultur berauben“ müsse. Andererseits heißt es in der Stellungnahme des Ausschusses der Regionen über „Kultur und kulturelle Vielfalt und ihre Bedeutung für die Zukunft Europas“ 1998, daß es das Kulturerbe Europas ist, was uns zu Europäern macht.

 

Was ist europäisch, was ist deutsch?

           

Ein wahrhaft europäisches Europa muß wissen, was es im Innersten zusammenhält. Das sind nicht nur die Verträge, Chartas und Protokolle. Nichts führt die blutleere Konstruktion des „Verfassungspatriotismus“ so sehr ad absurdum wie die Frage, woher die Kraft zur europäischen  Einigung kommt und wieso wir an eine gemeinsame Zukunft der Europäer glauben. Denn das gab es schon vor den EG- und EU-Verträgen, vor Protokollerklärungen und Grundrechtechartaentwurf. An einem europäischen „Vertragspatriotismus“ kann es also nicht gelegen haben! Europa hielt zusammen, hat die Kraft zur Einigung und kann an die gemeinsame Zukunft glauben, weil wir Europäer sind! Weil wir eine großartige gemeinsame Kultur und Zivilisation haben, die sich von anderen, außereuropäischen Kulturen und Zivilisationen unterscheidet (die auch großartige Kulturen sind, aber eben andere, nicht unsere). Weil zur Wesenheit dieser abendländischen Zivilisation die Vielfalt der verwandten Kulturen gehört, die Existenz von Nationen und Nationalkulturen, die in sich wieder landsmannschaftlich vielfältig sind wie die deutsche oder geschlossen wie die isländische, aber die Identität Europas ausmachen und deshalb Leitkulturen bleiben müssen.

 

Ein Kampf um die Begriffe: Kernkultur, Leitkultur

 

Der Begriff der „Leitkultur“ wurde nicht von Friedrich Merz, Jörg Schönbohm oder Edmund Stoiber erfunden, wenn sie vor multikulturellen Parallelgesellschaften warnen, auch nicht 1998 von Bassam Tibi in dem Buch „Europa ohne Identität?“ oder von Theo Sommer in der ZEIT: „Ein Deutschland, das aus lauter Ghettos besteht, ein paar für Türken, ein paar für Griechen, ein Dutzend für die Deutschen – das kann nicht das Ziel sein ... Integration bedeutet zwangsläufig ein gutes Stück Assimilation an die deutsche Leitkultur und deren Kernwerte.“

 

Eine nationale Kultur ist Leitkultur, weil in der französischen Leitkultur der Berliner Jakob Liebmann Meyer Beer zum Pariser Komponisten Giacomo Meyerbeer und in der deutschen Leitkultur der Vicomte de Boncourt aus der Champagne zum deutschen Dichter Adelbert von Chamisso wurde. Und das gibt es nicht nur zwischen den abendländischen Kulturen: Der türkische General und Diplomat Mehmet Ali Pascha war ursprünglich ein entlaufener Schiffsjunge Karl Detroit aus Magdeburger Hugenottenfamilie, und der Autor von mir gern gelesener Katzenkrimis Akif Pirinci denkt und schreibt deutsch und gehört zur deutschen Kultur. Und wer Deutscher ist, lebt in dieser Kultur, der Kultur von Friedrich Hölderlin, Heinrich Heine und Peter Huchel, selbst wenn er zwar das King-Ping-Meh, aber nicht „Hyperion“ kennt ... Und sie soll für alle, die dauerhaft in diesem Landes leben, die leitende Kultur sein!

 

Der Irrweg des Verfassungspatriotismus

 

In der aufgeregten Diskussion des Herbstes 2000 über die deutsche Leitkultur ist viel Unsinn gesagt worden; hinter manchem Unsinn verbirgt sich aber durchaus Erhellendes über die linke Zwangsvorstellung des Multikulturalismus. Eifernde Linke schwätzten vom täglichen Eisbein mit Sauerkraut und Bier und wollten die deutsche Kultur mit Pizza, Bordeaux und Cohiba-Zigarren unterlaufen. Auch glaubten viele – auch Christdemokraten -, dem Verdacht des deutschen oder europäischen Patriotismus entkommen zu können, wenn sie die Leitkultur auf Sprachkenntnisse und das Bekenntnis zum (angeblich weltanschaulich neutralen) Grundgesetz reduzieren. Nun ist es tatsächlich so: Sowohl Essen und Trinken als auch die Werte und das politische System unserer Verfassung sind Bestandteil unserer Kultur. Insofern gehört das Grundgesetz zur Leitkultur - Gewissensfreiheit und Gewaltenteilung, Demokratie und Rechtsstaat, Lebensschutz und Recht auf die Heimat sind von unserer Kultur hervorgebracht worden. Wer diese Werte aber ernst nimmt, weiß, daß der Staat gerade nicht alles regeln soll, daß Kultur nicht in Artikel, Paragraphen und Vorschriften erfaßt werden kann, daß Leben und Gewissen, Heimat und Kultur nicht demokratisierbar – also: nicht durch Mehrheits- oder Obrigkeitswillen fremdbestimmt – sein dürfen.

 

Der Ausschuß der Regionen sprach von Grundlagen der Kulturen, „die von den Menschen als gemeinsames Eigentum erkannt werden und deren Bedeutung für die Gemeinschaft bekannt ist.“ Sie können „materiell (Gebäude, Fahnen, Kleidung, Speisen usw.), energiegebunden (Lieder, Farben und deren Kombinationen usw.), sozial (öffentliche Riten und Zusammenkünfte, Bräuche und Institutionen usw.) oder nichtmateriell (Gemeinschaftsgefühl, gemeinsamer Sinn für Humor, gemeinsame Sprache, gemeinsame ethische Werte usw.) sein“ und ermöglichen „letztlich die Wahrung des sozialen Friedens und des Wohlstandes der ganzen Region“. Solche Kultur kann ererbt und manchmal erworben sein, sie ist aber nicht technisch definierbar, sondern muß erlebt und empfunden werden. Und man muß stolz auf sie sein. Goethe ist des engstirnigen Chauvinismus sicherlich unverdächtig: „Wohl dem, der seiner Väter gern gedenkt, der froh von ihren Taten, ihrer Größe den Hörer unterhält und still sich freuend ans Ende dieser schönen Reihe sich geschlossen sieht!“